Blüh im Glanze dieses Glückes

„Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland!“ – Wenn heute die deutsche Hymne erklingt, steht meist ein sportliches Ereignis bevor und die Sänger sind aufgeregt und erwartungsfroh. Als Hoffmann von Fallersleben 1841 das „Lied der Deutschen“ schrieb, waren auch zahlreiche Menschen aufgeregt und erwartungsfroh. Man hoffte auf ein einiges, freies deutsches Vaterland, in dem jedem Menschen die gleichen Rechte zugestanden werden. Denkt der Fußballfan manchmal darüber nach, ob sich diese Hoffnungen erfüllt haben?

Unser Land ist ein freies Land. Doch wie weit darf diese Freiheit gehen? Wo sind Grenzen notwendig? Der französische Schriftsteller Jean-Baptiste Alphonse Karr brachte es auf den Punkt: „ Die Freiheit eines jeden hat als logische Grenzen die Freiheit der anderen.“ Was machen wir Deutschen aus diesem Zwiespalt?

Der Einzelne macht sich kaum noch Gedanken darüber, was er laut äußert, ja sogar schriftlich in Printmedien oder im Internet hinterlässt. Einige Daten jedoch würde er gerne geheim halten. Doch gerade für diese interessiert sich der Staat im Namen der Sicherheit. Das Recht auf Privatsphäre trifft auf die Notwendigkeit der Überwachung. Sollen wir ein Stück Freiheit für die allgemeine Sicherheit opfern? Die Politiker haben es sich nicht leicht gemacht und auch dem Bürger fällt es schwer, sich hier festzulegen.

Entscheidungen zur Einschränkung der Freiheit zu treffen fällt den Deutschen auch in weniger fundamentalen Fragen nicht leicht. So sahen die Bürger einiger Länder 2008 ihr Recht auf Freiheit durch das neue Nichtraucherschutzgesetz drastisch eingeschränkt, woraufhin sich die Politiker auf eine Gratwanderung zwischen notwendigen Neuerungen und dem Zufriedenstellen der Bürgerinteressen begaben: Gesetze wurden eingeführt, mit Ausnahme eingeführt, wieder abgeschafft – in jedem Land ein eigenes Verfahren. Wenn ein Deutscher nun über die Grenze von Baden-Württemberg nach Hessen tuckert, sollte seine erste Frage an einen Einheimischen wohl lauten: „Wie sieht‘s bei euch aus mit dem Rauchen?“
Eine Freiheitsbeschneidung sieht auch mancher Autofahrer in den runden Schildern mit rotem Rand und schwarzer Zahl. Ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist daher für einen Großteil der Deutschen nicht denkbar - die meisten anderen EU-Staaten haben damit, wie auch mit dem Rauchverbot in Gaststätten kein Problem.

Ja, so sind wir Deutschen: wir reden uns die Köpfe heiß über solche mehr oder minder wichtigen Fragen und kommen nur sehr langsam zu brauchbaren Ergebnissen. Daher erscheint das Bild, das man im Ausland von uns zeichnet – nein, nicht das mit der Lederhose und dem Bier, sondern das des ewig unzufriedenen Jammerers – in gewisser Hinsicht gerechtfertigt. Was wir dabei schnell übersehen ist, dass es ein Privileg ist, jammern zu dürfen. Trotz einiger weniger Einschränkungen, leben wir in Deutschland in einem sehr liberalen Land. Kaum ein anderer Staat verhält sich gegenüber seinem Volk so zaghaft wie unser Deutschland. Aufgrund unseres historischen Erbes sind wir ein Land des Zögerns geworden. Die Angst, dass aus unserem Rechtsstaat, wieder ein „rechter“ – und damit diktatorischer Staat werden könnte, ist allgegenwärtig und führt zu einer regelrechten Hysterie der Deutschen, wenn sie ihre Freiheit eingeschränkt oder ihre Rechte beschnitten sehen. Dies führt bei Regierung und anderen Instanzen zu einer Politik der Zögerlichkeit. Man erinnere sich an das jahrelange Theater mit der LKW-Maut: das ständige Hinauszögern der Regierung, das Wettern der Betroffenen und schließlich die Einführung eines miserablen Systems. So könnte man zu dem Schluss kommen, dass die Forderung nach Freiheit und Rechten der Bürger einer gelungenen Politik oft Steine in den Weg legt. Was diese Steine aber beweisen ist, dass es sich eben nicht um einen „rechten Staat“ handelt. Wir Deutschen haben das Recht jederzeit vor Gericht zu gehen und wir können in unserem liberalen Staat Dinge verändern. Wir haben Rechte.

Vor zwanzig Jahren galt das noch nicht für alle Deutschen. Es fehlte uns etwas Wesentliches aus Fallerslebens Hymne: die Einigkeit - die Einigkeit, die wir nun endlich erreicht haben und auf die wir so stolz sind. Doch wie steht es wirklich um diese Einigkeit? Eine passende Karikatur von Barbara Henninger (1996) zeigt Gräben zwischen Ost und West auf – Gräben, die historisch bedingt immer noch in den Köpfen der Menschen existieren. Bis wir diese Gräben geschlossen haben, wird noch einige Zeit vergehen, aber die Narben verheilen stetig, weil immer weniger die Trennung bewusst miterlebt haben. Eine generationsbedingte Heilung. Es gibt aber auch Gräben in Deutschland, die durch die Politik des Föderalismus entstehen. Statt Zusammenarbeit und Einigung in solch zentralen Fragen wie der des Nichtraucherschutzgesetzes oder der Schulpolitik, wird vor allem letztere durch die PISA-Studie mehr und mehr zu einer Art Wettkampf. So war 2008 in Bayern und Baden-Württemberg die Enttäuschung über den ersten Platz Sachsens groß.

Liebe Politiker, ist Deutschland eine einheitliche Republik oder sind wir immer noch ein Zusammenschluss unterschiedlicher Kleinstaaten wie es im Heiligen Römischen Reich deutscher Nation der Fall war? Zuweilen entsteht der Eindruck, dass vor lauter „Kleinstaaterei“ ein gemeinsamer Konsens zugunsten von vier Jahren Wahlkampf und Parteienzwang vernachlässigt wird. Vielleicht sollten wir darüber nachdenken, ob es nicht angebracht ist, in einigen Punkten ein bisschen, aber nur ein ganz kleines bisschen weniger liberal zu sein, gerade so viel, dass zukunftsfähige Beschlüsse für ganz Deutschland gefasst werden können. Es gilt eine gesunde Mischung aus „Einigkeit und Recht und Freiheit“ zu finden.

Wenn ihr das nächste Mal eure Nationalhymne singt, liebe Mitdeutsche, denkt einmal über den Text nach - voraussichtlich habt ihr neunzig Minuten Zeit dazu - seid dankbar für euer Land - nicht nur für dessen Fußballmannschaft -, für eure Demokratie, die manchmal zu liberal, manchmal zu verbohrt, zu kurzsichtig, manchmal zu lobbyistisch, zu kapitalistisch, aber doch meist auf die Wahrung eurer Rechte bedacht ist. Bedenkt bei allem Jammern auch, was gut ist: wir leben in einem der fortschrittlichsten Umweltschutzländer der Welt, wie es der Klimagipfel zeigt; wir sind trotz vieler Rückschritte (Hartz IV) und demografischem Wandel noch immer ein Sozialstaat, wir sind ein Rechtsstaat, wir sind vereint... Und denkt darüber nach, was verbesserungswürdig ist und was man für diese Verbesserung tun kann.
Denkt einfach mal drüber nach und erinnert euch, dass es schließlich auch heißt:
„Danach lasst uns alle streben, brüderlich mit Herz und Hand“